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60 Millionen US-Dollar für den Erwerb von Marken­rechten

27.08.2012

Dass die recht­zeitige Recherche und der Schutz von Marken­rechten von großer Bedeutung sein können, hat der kalifor­nische Compu­ter­konzern Apple zu spüren bekommen. Nachdem der inter­na­tional erfolg­reiche Tablet-PC iPad als Marke in einer großen Zahl von Ländern bereits zum Markt­start geschützt worden war, gab es ältere Zeichen­rechte in China, die zu einem monate­langen Streit geführt haben.

Es gab in mehreren chine­si­schen Städten bereits einen Verkaufs­stopp für das iPad, nachdem Apple sich mit der Firma Proview aus Shenzhen, die bislang die Namens­rechte an dem Namen iPad hielt, nicht über die Höhe eines adäquaten Kaufpreises einigen konnten.

Nun hat Apple den Rechts­streit um die Namens­rechte beendet und zahlt in einem Vergleich 60 Millionen US-Dollar, um hier ungehin­derten Markt­zugang für seine Produkte unter dem einheitlich verwen­deten Namen iPad zu haben.

Vor dem Provinz­ge­richt der Stadt Guangdong akzep­tierte Apple den Vergleich mit der Firma Proview und der Fall ist nach Aussagen des Anwaltes Ma Dongxiao abgeschlossen. Nach Hinter­legung des Kaufpreises auf ein gerichtlich verwal­tetes Konto werden die Marken­rechte auf Apple übertragen.

Bereits im Jahr 2009 hatte der US-Konzern über eine britische Mantel­ge­sell­schaft die weltweiten Rechte für den Namen iPad von Proview Electronics aus Taiwan erworben. Sie waren ursprünglich davon ausge­gangen, mit diesem Kauf auch die gesamten Marken­rechte an dem Namen iPad für den asiati­schen Raum erworben zu haben.

Da aber die Schwes­ter­firma in der Volks­re­publik China Proview Shenzhen in das Geschäft seinerzeit nicht invol­viert war, lagen die Marken­rechte für den chine­si­schen Markt nach wie vor bei dem kleinen Unter­nehmen in Südchina. Da der Rechts­streit mögli­cher­weise zu einem dauer­haften Verkaufs­stopp des iPads in China geführt hätte, war es so notwendig geworden, dass der kalifor­nische Compu­ter­konzern im Wege des gericht­lichen Vergleiches durch den Erwerb der Marken­rechte entspre­chende Rechts­si­cherheit auch für den chine­si­schen Markt erwirbt.

Es zeigt sich also, dass nicht nur für kleine und mittel­stän­dische Unter­nehmen, sondern auch für weltweit agierende Konzerne die recht­zeitige und hinrei­chende Überprüfung von existie­renden Dritt­zei­chen­rechten und die Absicherung der eigenen Marken von erheb­licher wirtschaft­licher Bedeutung sind.

(Thomas Schiefer als geschäfts­füh­render Gesell­schafter der innomark GmbH nimmt in unregel­mä­ßigen Abständen zu aktuell in der Diskussion befind­lichen Namens­themen Stellung.)

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